Koalition sieht Richtungswahl
CDU und FDP: Weiter "ein Team" mit Jungherr

bie. BAD HOMBURG. Die Direktwahl am nächsten Sonntag ist für CDU und FDP mehr als nur eine Konkurrenz zwischen zwei Persönlichkeiten. "Die nächsten sechs Tage entscheiden, ob Bad Homburg weiterhin von einer bürgerlichen Mehrheit regiert wird", sagte gestern der CDU-Kreisvorsitzende Jürgen Banzer. Der hessische Arbeits- und Familienminister war ins Rathaus gekommen, weil er die Bedeutung der Stichwahl um das Amt des Bad Homburger Oberbürgermeisters unterstreichen wollte. Seit der Wahlempfehlung der SPD für Michael Korwisi (Die Grünen) spricht die Koalition von einer Richtungswahl. Banzer bezeichnete es als "nicht unheimlich glaubwürdig", wenn Korwisi als unabhängiger Kandidat antrete und seine Parteizugehörigkeit verschweige. Der Kreisvorsitzende sprach von "klaren Fronten" zwischen Rot-Grün auf der einen und der CDU/FDP-Koalition auf der anderen Seite. Gerade in einer Zeit der Brüche und Krisen sei eine "konsistente Politik" von Parlamentsmehrheit und Magistratsspitze wichtig. "Wie soll das mit einem Oberbürgermeister Korwisi gehen?", lautete die rhetorische Frage Banzers.

Auch die Bad Homburger Fraktions- und Parteispitzen von CDU und FDP demonstrierten Einigkeit. Das am häufigsten bemühte Wort war dabei das "Team", das Oberbürgermeisterin Ursula Jungherr (CDU) mit den Mehrheitsfraktionen bilde. "Das Parlament macht die Vorgaben, und die Exekutive setzt sie um", sagte der FDP-Fraktionsvorsitzende Dirk Roesemann. Das klinge nach technischem Vorgang. "Aber dabei kann man bremsen oder beschleunigen." Dass die Zusammenarbeit funktioniere, zeigten die vielen Vorgaben der Koalitionsvereinbarung, die verwirklicht worden seien. Roesemann führte die Bebauung an der Dorotheenstraße oder das Louisencenter an - wobei die Politik nicht besser sein könne als die Bürger, die klagten oder nicht klagten.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Alfred Etzrodt ergänzte die Liste um den Kauf des Bahnhofs und der Altenwohnstätte Bertha-von-Suttner-Straße oder die Entwicklung des Gewerbegebiets im Süden des Bahnhofs und des Stadtwerkegrundstücks. Die Kinderbetreuung nannte die FDP-Parteivorsitzende Sibylle Raquet als weiteres Gebiet, auf dem die Stadt viel bewegt habe. Wenn Bad Homburg jetzt nicht bürgerlich regiert werde, stelle sich die Frage, was nach der nächsten Kommunalwahl sei. CDU-Parteichef Thorsten Bartsch sah ebenfalls die Arbeit der Sozialdezernentin Jungherr nicht hinreichend gewürdigt. Zusammen mit dem Kreis wolle man in der Frage von Schulen und Betreuung die "Politik aus einem Guss" fortsetzen.

Banzer warnte davor, die Rolle Bad Homburgs in der Region aufs Spiel zu setzen. Die bisherigen Oberbürgermeister der CDU hätten es verstanden, die Interessen der Stadt weit über das Maß hinaus zu vertreten, das man angesichts der 50 000 Einwohner vermuten würde. Dazu seien "Netzwerker" nötig, sagte der Minister, mit Verbindungen in den Frankfurter Magistrat ebenso wie in die Wiesbadener Staatskanzlei. Ein netter Kumpel zu sein reiche nicht. Ein Oberbürgermeister müsse auch nein sagen können. Das bekräftigte Roesemann. Es klinge manchmal fast wie ein Vorwurf, dass Bad Homburg nicht jeden Wunsch erfülle und wie jede ordentliche deutsche Stadt Schulden habe.

Text: F.A.Z., 05.05.2009, Nr. 103 / Seite 48